Seite als App speichern
-
Tippen Sie auf die Taste
und anschließend auf „Teilen“.
Wenn Ihr Tablayout „Unten“ oder „Oben“ ist, tippen Sie auf die Taste
.
-
Scrollen Sie in der Optionsliste nach unten und tippen Sie dann auf „Zu Home-Bildschirm hinzufügen“.
Wird die Option „Zu Home-Bildschirm hinzufügen“ nicht angezeigt, können Sie sie hinzufügen. Scrollen Sie ans Ende der Liste, tippen Sie auf „Aktionen bearbeiten“ und anschließend auf
.
- Aktivieren Sie „Als Web-App öffnen“.
- Tippen Sie auf „Hinzufügen“.
Nicht rechtzeitig erlegte Sicherheitsleistung – einstweilige Verfügung erlischt nicht automatisch
AnwBl 2026/116 - Thomas Garber
§§ 390, 399 EO
Nach ständiger Rechtsprechung erlischt eine einstweilige Verfügung nicht schon mit dem Ablauf der Frist, für die sie bewilligt wurde, sondern es bedarf einer ausdrücklichen Aufhebung durch das Gericht. Nach Ablauf der Verfügungsfrist ist sie auf Antrag des Gegners aufzuheben. § 399 Abs 1 Z 5 EO normiert die Befristung nunmehr ausdrücklich als Aufhebungsgrund. Dies gilt auch für den hier vorliegenden Fall, dass die Sicherheitsleistung nachträglich und unter Setzung einer Frist zu einem Zeitpunkt auferlegt wurde, in dem die einstweilige Verfügung bereits vollzogen war.
Aus dem Spruch der Entscheidung des OGH zu 10 Ob 5/25w ist auch nicht abzuleiten, dass die Verfügung – entgegen der ausdrücklichen gesetzlichen Anordnung – ohne Aufhebung unwirksam werde.
OGH 13. 1. 2026, 10 Ob 52/25g
Univ.-Prof. Mag. Dr. Thomas Garber
Universitätsprofessor an der JKU Linz und Vorstand des Instituts für Zivilverfahrensrecht
13.05.2026